Seit dem Jahr 1985 betreue ich ausschließlich
den Nonprofit-Sektor. Einen Schwerpunkt bilden die Verbände der
Wohlfahrtspflege einschließlich
ihrer Gesellschaften und Stiftungen, Orden, Körperschaften und
Anstalten des öffentlichen Rechts. Außerdem betreue ich Berufs-
und Umweltverbände, wissenschaftliche Institute, Bildungs- und Forschungseinrichtungen,
Kommunen sowie an einer Stiftungsgründung interessierte Rechtsträger
und bin als Dozent u.a. an dem Institut für Jugendarbeit Gauting,
bei Fachtagungen, sowie in der Fortbildung für Berufskollegen
tätig.
Meine Beratungstätigkeit umfaßt
- Steuerrecht der
Nonprofit-Organisation einschließlich Gestaltungsberatung,
Klärung von Grundsatzfragen mit der Finanzverwaltung,
Einspruchs- und Finanzgerichtsverfahren, Revisionen zum Bundesfinanzhof
(Gemeinnützigkeit,
Vereinsbesteuerung, Stiftungssteuerrecht, Spendenrecht,
Sponsoring, Umsatzsteuerbefreuung
und -ermäßigung, Rücklagen, Grundsteuer-
und Grunderwerbsteuerbefreiung etc.)
- Rechtsformwahl (Verein, Stiftung, gGmbH,
GmbH, Genossenschaft, Aktiengesellschaft,
Anstalt/Körperschaft des öffentlichen Rechts) einschließlich
Vor- und Nachteile der Steuerbegünstigung, Namens-/ Markenrecht,
rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen
- Rechtsform-/ Strukturänderung (Auslagerung,
Umwandlung, Kooperation,
Fusion, Outsourcing, Anstellungsverträge der
Leitungskräfte) gegebenenfalls einschließlich Due
Diligence und Bewertung
- Organisationsrecht (Gestaltung, Auslegung und Anwendung von Satzung,
Statut und Gesellschaftsvertrag,
Corporate Governance)
- Gestaltung, wirtschaftliche und rechtliche Beurteilung unternehmenswesentlicher
Verträge, von Zuwendungsverhältnissen (Kauf, Leasing,
Miete, Pacht, Kooperation, Arbeitsgemeinschaft, Zuwendungsbescheid)
sowie Franchisekonzepte im
Sozialsektor
- Gutachter- und Sachverständigentätigkeit u.a. bei
Gesetzgebungsvorhaben, Second Opinions
- Haftungsrisiken haupt- sowie ehrenamtlicher Leitungskräfte,
Strategien in Krisensituationen sowie Corporate
Compliance
Bedingt durch die ausgeprägte Spezialisierung auf die Rechts-
und Organisationsberatung für gemeinnützige Organisationen biete
ich das Leistungsspektrum bundesweit an.
Fragestellungen zu den strategischen Aspekten der Rechtsformwahl
und Strukturänderung, der Aufbau- und Ablauforganisation,
des Chancen- und Risikomanagements / Corporate
Compliance und ähnliche Themen erfolgen in geeigneten
Fällen unter Mitarbeit von Herrn Dipl.-Kfm. Christian
Koch, npo consult in Bonn und Geschäftsführer der
socialnet GmbH, Bonn. Herr Koch betreut seit 1989 gleichfalls
bundesweit Nonprofit-Organisationen; vorher gestaltete er maßgeblich
den Aufbau eines Kulturzentrums in der Rechtsform des eingetragenen
Vereins.
In geeigneten Fällen arbeite ich mit meinen Kollegen im Netzwerk NPO Experten zusammen.
Veröffentlichungen (Auswahl)
Handbuch Non-Profit-Organisationen, von Holt/Hörmann/Segna (Hrsg.),
Verlag C.H. Beck (München), ca. 1.500 Seiten, In Vorbereitung
Kommentierung der Kapitel zu den Zuschüssen und zu Umsatzsteuerbefreiungen in:
Weitemeyer/Schauhoff/Achatz,
Umsatzsteuerrecht für den Nonprofitsektor, Verlag ottoschmidt, 1. Auflage 2019, 1.161 Seiten, ISBN 978-3-504-24008-0,
EUR 169,00.
 Schwerpunkt
des Kommentars und Grundlage des Projekts ist eine gründliche Bestandsaufnahme
der derzeit für gemeinnützige Organisationen und für umsatzsteuerbefreite
Akteure des Dritten Sektors geltenden Umsatzsteuerregelungen unter
Berücksichtigung der nationalen
und europäischen Rechtsprechung. Entsprechend dem Geltungsvorrang
des Europäischen Rechts werden die MwStSystRL mit der Rechtsprechung
des EuGH an den Beginn der jeweiligen Erörterungen gestellt und die
innerstaatlichen Umsetzungen mit der Rechtsprechung und Auffassung
der Finanzverwaltung im
Anschluss kommentiert.
Das Projekt wurde von der Robert Bosch Stiftung gefördert.
Herausgegeben von Prof. Dr. Birgit Weitemeyer, Prof. Dr. Stephan Schauhoff, Univ.-Prof. Dr. Markus Achatz. Bearbeitet von Univ.-Prof. Dr. Markus Achatz,
Univ-Prof- Dr. Tina Ehrke-Rabel,
Prof. Dr. Joachim Englisch, Dr. Caroline Heber, RiaBFH Dr. Hans-Hermann Heidner, RA StB Thomas von Holt, Prof. Dr. Rainer Hüttemann,
Prof. Dr. David Hummel, StB/FAStR Dr. Christian Kirchhain LL.M., StB/WP/FAStR Prof. Dr. Thomas Küffner, Dr. Cornelia Lohwasser, Dipl.-Finw. (FH) Tim Maciejewski,
Prof. Dr. Peter Mann, RiaFG Dr. Carsten Meinert Dipl.Finw. (FH), StB Dr. Jutta Niedermair, Mag. iur. Karoline Rumpf, FAStR Prof. Dr. Stephan Schauhoff, Mag. Marcus Schinnerl, Mag. iur. Martin Sumper, Jens Theilen,
RA Dr. Jochen Tillmanns Dipl.Finw. (FH), Mag. Sebastian Tratlehner, Prof. Dr. Birgit Weitemeyer, RiaFG Dr. Thomas Wiesch.
Gesamtes Gemeinnützigkeitsrecht, Winheller/Geibel/Jachmann-Michel (Hrsg.), Nomos Verlag, 3. Auflage 2023, 2.496 Seiten, ISBN
978-3-7560-0334-1, EUR 199,00.
 Autor
der Kommentierung zentraler gemeinnützigkeitsrechtlicher Vorschriften
(u.a. zur Selbstlosigkeit, Ausschließlichkeit, den Satzungsanforderungen
und Inklusionsbetrieben) des Querschnittskommentars zum gesamten
Gemeinnützigkeitsrechts, der erstmals sämtliche für
Vereine, Stiftungen, gGbmHs, gAGs und
gemeinnützige Genossenschaften relevanten Normen der diversen Einzelgesetze
in einem Band behandelt.
Gemeinnützige GmbH, zusammen mit Dipl.-Kfm. Christian
Koch, npo
consult, Bonn, mit einem einleitenden Statement von
Michael Löher, Vorstand des Deutschen Vereins für öffentliche
und private Fürsorge e.V., Verlag C.H. Beck (München)
3. Auflage 2015, 269 Seiten, ISBN 978-3-406-67624-6 , EUR 49,00.
Reihe Beck'sche Musterverträge. Mit Mustern zum
Download.
 Die ausführliche Einführung liefert die für
den Entscheidungsprozess einer Gesellschaftsgründung
und Auslagerung/Ausgliederung im verbandlichen oder kommunalen
Umfeld erforderlichen Grundlagen: typische Ausgangsbedingungen
und Anwendungsbereiche, rechtliche Grundlagen, strategische
Gestaltungsspielräume, Corporate-/ Nonprofit-Governance,
Gründungs-Meilensteine, Gemeinnützigkeitsrechtliche
Grundlagen. Erläutert werden anschließend
Musterverträge für eine Gesellschaft mit einem
oder mehreren Gesellschaftern. Dieser Teil behandelt
u.a. die ideelle Anbindung
an die Gesellschafter oder einen gemeinwirtschaftlichen
Unternehmensverbund, etwaige Unterstützungspflichten
der Gesellschafter, die Problematik von Auffangklauseln,
Haftung der Organmitglieder, sinnvolle Zusammensetzung
und Größe der Organe, Kompetenzaufteilung,
Aufsichts- und Beirat sowie die Rechnungslegung. Erforderliche
gemeinnützigkeitsrechtliche Regelungen, Besonderheiten
einer kommunalen Gesellschaft und spezifische Regelungen
zur Sicherstellung einer guten Unternehmensführung
(Corporate Governance) werden jeweils hervorgehoben;
zur Limited und zur gemeinnützigen Unternehmergesellschaft
(haftungsbeschränkt) - gUG - wird Stellung bezogen.
Mit Checklisten, Muster und Übersichten u.a. zu
Mediations- und Schiedsklausel, Betriebsübertragungs-
und Pachtvertrag, Letter of Intent, Due Diligence, Durchgriffshaftungsrisiken,
umsatzsteuerlicher Organschaft, Geschäftsordnungen
für Aufsichtsrat und Geschäftsführung,
Corporate Governance, Ablaufplan zur Gründung, Geschäftsplan,
qualifizierte Rangrücktrittsvereinbarung, Selbstevaluation
des Aufsichtsrats, Balanced Scorecard in Nonprofit-Organisationen,
Corporate Compliance, Code of Conduct,
Public Private Partnership sowie zahlreichen Anmerkungen
und Hinweisen zu Literatur und Rechtsprechung.
Konzeptheft „Corporate Compliance“ für die Sozialwirtschaft, ISBN 978-3-932559-42-6, zusammen
mit Dipl.-Kfm. Christian Koch, npo
consult, Bonn, als PDF-Datei unter Bank
für Sozialwirtschaft,
BFS-Publikationen, Köln, zum kostenlosen Download.
Unternehmen und Organisationen der Sozialwirtschaft
sehen sich zunehmend mit komplexen rechtlichen Anforderungen
konfrontiert. Damit gewinnt auch das Konzept der „Corporate
Compliance“ an Bedeutung. Ziel einer „Corporate
Compliance“ ist es, organisationsspezifische
Risiken von Rechtsverstößen rechtzeitig
zu erkennen und vorausschauend Gegenmaßnahmen
zu ergreifen. Die theoretischen Anforderungen an
eine „Corporate Compliance“ in der Sozialwirtschaft
und praktische Hilfestellungen für ihre Einführung
stehen im Mittelpunkt desKonzeptheftes „Corporate
Compliance“.
Beantwortet wird zunächst die Frage „Was
ist Corporate Compliance?“ und dargestellt,
warum eine Corporate Compliance auch in der Sozialwirtschaft
notwendig ist und warum sie nur realistisch ist,
wenn sie sich auf die relevanten Rechtsbereiche einer
Organisation konzentriert. Es wirsd aufgezeigt, welche
Möglichkeiten sozialwirtschaftliche Unternehmen
unterschiedlicher Größe haben, eine Corporate
Compliance zu implementieren. Der theoretische Teil
des Konzeptheftes schließt mit einer Betrachtung
der besonderen Anforderungen in Nonprofit-Organisationen.
Der zweite Teil des Konzeptheftes bietet in strukturierter
Form praktische Arbeitshilfen zur erstmaligen Einführung
und zur Weiterentwicklung eines Corporate Compliance-Systems
in einem sozialwirtschaftlichen Unternehmen oder
einer gemeinnützigen Organisation. Auf der Basis
einer Bestandsaufnahme und Bewertung der rechtlichen
Risiken des Unternehmens werden Hilfestellungen bei
der Abwägung einer internen oder externen Ansiedlung
der Corporate Compliance gegeben. Weitere Arbeitshilfen
widmen sich einer Betrachtung und Gewichtung der
wesentlichen Risikofelder, den Schnittstellen zu
anderen Steuerungs- und Kontrollsystemen, der laufenden Überwachung
der Corporate Compliance und der Evaluation der Corporate
Compliance. Eine Link- und Literaturliste schließt
die Ausführungen ab.
Steuerrechtliche Streitpunkte bei der arbeitsteiligen Zusammenarbeit
gemeinnütziger Träger der Wohlfahrtspflege -
Zugleich Anm. zu den BFH-Urteilen vom 17.2.2010 - I R 2/08
und vom 16.12.2009 - I R 49/08 - in Der Betrieb, Heft 33 2010,
S. 1791-1794.
 Aus
der Sicht des Prozessbevollmächtigten eines der
Verfahren (I R 2/08) wird die Auffassung des BFH zur
Wettbewerbsgleichheit der wesentlich großzügigeren
Auffassung des BVerfG gegenübergestellt. Der Beitrag
stellt zudem die Auffassung des BFH zur Gemeinnützigkeit
von Organgesellschaften einer umsatzsteuerlichen Organschaft
sowie zur Geprägetheorie dar.
weitere Veröffentlichungen ...
Fachvorträge, Dozententätigkeit (Auswahl)
Aktuelle Praxisfälle aus Verwaltungs- und Beratersicht
zusammen mit Dipl.-Fw. Carina Leichinger am 23.11.2023 auf der Fachtagung Kölner Tage Gemeinnützigkeitsrecht 2022, ottoschmidt live
Update Umsatzsteuerrecht und weitere NPO-relevante Rechtsgebiete – Grunderwerbsteuerrecht / Vereinsrecht / / Zuwendungsrecht
am 12.10.2023 auf dem NPO-Tag in München, FFS e.V.
Unternehmensformen in der Sozialwirtschaft, Corporate Compliance, Recht für NPO-Manager, Die Gemeinnützigkeit sozialer Betriebe – steuerliche Konfliktfälle
am 15.-17.06.2023, XIII. Ausbildungslehrgang Sozialbetriebswirt/in (IF), Institut für Jugendarbeit in Gauting in Kooperation mit der Katholischen Stiftungsfachhochschule München
Die Besteuerung der Studentenwerke – Diskussionsstand und Erläuterungen
am 01.06.2023 in Frankfurt, Deutsches Studentenwerk e.V.
Gemeinnützigkeit und Umsatzsteuer – Neue Entwicklungen und Aussichten bei Inklusionsbetrieben
am 24.05.2023 auf der Jahrestagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Inklusionsfirmen e.V. in Stuttgart
Gemeinnützigkeitsrecht, Recht für NPO-Manager, Chancen- und Risikomanagement, Corporate Compliance
am 11.04/12.04.2023 auf dem NPO-Managementlehrgang in Berlin, BFS Service GmbH
Die GmbH-Geschäftsführung in der steuerbegünstigten GmbH
Seminar am 09.04.2023 in Berlin, BFS Service GmbH
Gemeinnützigkeit und Umsatzsteuerrecht sozialer Betriebe
Seminar am 30.11.2022 in Berlin, BFS Service GmbH
Selbstlosigkeit und Ausschließlichkeit
zusammen mit Dipl.-Fw. Carina Leichinger am 17.11.2022 auf der Fachtagung Kölner Tage Gemeinnützigkeitsrecht 2022, ottoschmidt live
Update Umsatzsteuerrecht und weitere NPO-relevante Rechtsgebiete – Sozialversicherungsrecht / Vereinsrecht / Stiftungsrecht / Zuwendungsrecht
am 14.10.2022 auf dem NPO-Tag in München, FFS e.V.
Die GmbH-Geschäftsführung in der steuerbegünstigten GmbH
Seminar am 13.09.2022 in Hamburg, BFS Service GmbH
Gemeinnützigkeit und Umsatzsteuer – Aktuelle Entwicklungen und Aussichten bei Inklusionsbetrieben
am 15.06.2022 auf der Jahrestagung der Bundesarbeitsgemeinschaft Inklusionsfirmen e.V. in Potsdam
Gemeinnützigkeitsrecht, Recht für NPO-Manager, Chancen- und Risikomanagement, Corporate Compliance
am 02.06/03.06.2022 auf dem NPO-Managementlehrgang in Berlin, BFS Service GmbH
Die Besteuerung der Studentenwerke – Diskussionsstand und Erläuterungen
am 01.06.2022 in Berlin, Deutsches Studentenwerk e.V.
Gemeinnützigkeit und Umsatzsteuerrecht sozialer Betriebe
Seminar am 19.05.2022 in Köln, BFS Service GmbH
Vereinsgeschäftsführung – Rechte, Pflichten, Gestaltungsspielräume
Seminar am 18.05.2022 in Köln, BFS Service GmbH
Gemeinnützigkeitsrecht, Recht für NPO-Manager, Chancen- und Risikomanagement, Corporate Compliance
am 31.03/01.04.2022 auf dem NPO-Managementlehrgang in Berlin, BFS Service GmbH
Der Prokurist in der gemeinnützigen GmbH – Stellung, Rechte, Pflichten und Handlungsspielräume Seminar
am 30.03.2022 in Berlin, BFS Service GmbH
Die GmbH-Geschäftsführung in der steuerbegünstigten GmbH Seminar
am 29.03.2022 in Berlin, BFS Service GmbH
Neue Entwicklungen bei Zweckbetrieben
am 25.11.2021 auf der Fachtagung Kölner
Tage Gemeinnützigkeitsrecht 2021, ottoschmidt live
Der Prokurist in der gemeinnützigen GmbH – Stellung, Rechte, Pflichten und Handlungsspielräume
Seminar am 18.11.2021 in Hamburg, BFS Service GmbH
Die GmbH-Geschäftsführung in der steuerbegünstigten GmbH
Seminar am 17.11.2021 in Hamburg, BFS Service GmbH
weitere Fachvorträge, Dozententätigkeiten ...
Anfragen
Wir bitten um Verständnis, dass wir inhaltliche Auskünfte
aus berufsrechtlichen Gründen (z.B. Kammergericht Berlin,
Az. 5 U 96/02) ausnahmslos nur im Rahmen eines
Beratungsauftrages erteilen können. Dies gilt auch für
Anfragen von Kollegen.
Aufträge bedürfen zu ihrer Annahme der ausdrücklichen
Bestätigung.
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